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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen:

1) ALLGEMEINES
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Aufträge gelten erst mit unserer schriftlichen Bestätigung als angenommen. Für deren Ausführungen gelten auch bei entgegenstehenden Einkaufsbedingungen des Kunden - selbst wenn wir diesen nicht widersprechen - nur unsere Verkaufsbedingungen. Ein dies ausschließender Widerspruch in Einkaufsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Nebenabreden oder Änderungen der Bedingungen sind nur nach unserer schriftlichen Bestätigung wirksam. Zusicherungen liegen nur dann vor, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Ansonsten sind Maße, Gewichts-, Leistungs- , Beschaffenheitsangaben etc. unverbindlich. Bestellungen unserer Kunden sind bindend. Wir können diese Bestellung innerhalb von drei Wochen durch Übersendung unserer Auftragsbestätigung oder durch Übersendung der Ware annehmen. Nachträgliche Auftragsreduzierungen oder Streichungen können nur bei Zahlung der bis dahin schon angefallenen Kosten anerkannt werden.

2) Preise, Versand und Berechnung
Unsere Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Lieferung erfolgt ab Werk.

3) Verpackung
Sofern es sich nicht um spezielle Verpackungsmittel handelt, wird die übliche Folien- oder Kartonverpackung nicht gesondert in Rechnung gestellt.

4) Lieferung
Es wird nur der tatsächliche Lieferumfang in Rechnung gestellt. Aufträge dürfen in Teilmengen ausgeführt werden. Angegebene Lieferzeiten sind nur annähernd und unverbindlich und sind erfüllt, wenn die Ware das Werk verlassen hat oder Lieferbereitschaft angezeigt wird. Geraten wir bei verbindlich zugesagten Lieferzeiten in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht bei leichter Fahrlässigkeit auf 30% eines vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen aller Art, nicht erfolgte oder verspätete Lieferung unserer eigenen Lieferanten etc. geben uns das Recht, entweder eine angemessene Verlängerung der Lieferzeit zu verlangen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

5) Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind sofort fällig.

6) Vorbehalte
Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller - auch künftiger - Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, aus der Geschäftsverbindung sowie Saldoforderungen aus Kontokorrent vor.
Der Kunde ist zur Veräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Schon jetzt tritt der Kunde eine Kaufpreisforderung aus Weiterverkauf der gelieferten Sache an uns ab. Der Kunde wird insoweit widerruflich ermächtigt, die Forderung für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen.
Bei Eingang der an uns abgetretenen Kaufpreisforderung ist der Geldbetrag getrennt von den übrigen Beständen für uns zu verwahren. Noch nicht bezahlte Ware darf weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden. Pfändungen seitens anderer Gläubiger sind uns unverzüglich mitzuteilen.

7) Mängelrügen und Toleranzen
Von uns gelieferte Ware ist sofort nach Erhalt zu untersuchen. Unterlässt der Kunde eine Untersuchung und Prüfung vor Verwendung, können Mängelansprüche nicht erhoben werden. Mängel sind spätestens innerhalb einer Woche nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Bei versteckten Mängeln gilt eine Ausschlussfrist von 6 Wochen ab Lieferung.
Wir behalten uns vor, von uns zu verantwortende mangelhafte Ware zu ersetzen oder gutzuschreiben. Bei Ersatzlieferung ist die mangelhafte Ware an uns zurückzugeben. Führt ein zweimaliger Nachbesserungsversuch oder Ersatzlieferung zu keinem Erfolg, so kann der Kunde Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

8) Schadensersatz
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, bestehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen in voller Höhe nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen, sowie bei Fehlen einer ausdrücklich zugesicherten Eigenschaft. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit auf den Ersatz vertragstypischer und vorhersehbarer Schäden begrenzt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Ansprüche nach dem Produkthaf-tungsgesetz bleiben unberührt.
Die Haftung ist generell ausgeschlossen, wenn der Besteller oder ein Dritter ohne unsere ausdrückliche Zustimmung Veränderungen an der gelieferten Ware vornimmt oder sie zu Zwecken verwendet, für die sie nicht vorgesehen ist.
Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Kenntniserlangung von dem Schaden und der Person des Ersatzberechtigten, spätestens jedoch nach 3 Jahren ab der schädigenden Handlung.

9) SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen oder eine andere vertragliche Vereinbarung zwischen der Fa. Helmut Krapp GmbH und dem Käufer unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen sowie dieser AGB als Ganzes nicht. Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine Bestimmung als vereinbart gelten, die der von den Parteien gewollten in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für Vertragslücken.

10) ERFÜLLUNGSORT und GERICHTSSTAND
Erfüllungsort ist Altdorf b. Nürnberg. Gerichtsstand ist Nürnberg. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist - mit Ausnahme des Artikel 57 (Zahlungsort) - ausgeschlossen..

Helmut Krapp GmbH
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